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Journal Article

Title Das kommunale Vorkaufsrecht bei Grundstücken als Instrument des Milieuschutzes in München
Author Deny, Emil
Published on 02 Dec 2024
Published by Der Öffentliche Sektor - The Public Sector
Published in Volume 50 • Issue 1/2 • 2024 , pages 41-53
AC AC17383370
DOI 10.34749/oes.2024.4691

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Download Das kommunale Vorkaufsrecht bei Grundstücken als Instrument des Milieuschutzes in München [676.9 KB]

Abstract (German)

Gentrifizierung stellt weltweit ein zunehmendes Problem in urbanen Gebieten dar. Die soziale Struktur und der Charakter von Stadtvierteln verändern sich nachhaltig, und gewachsene Milieus werden verdrängt. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, setzen Stadtplanungsbehörden auf verschiedene Instrumente wie das kommunale Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten, um soziale und städtebauliche Vielfalt zu erhalten. Das Vorkaufsrecht ermöglicht es einer Stadt unter bestimmten Voraussetzungen, ein Grundstück per Vorkauf zu erwerben und unter Milieuschutz zu stellen. Der folgende Beitrag analysiert die Potenziale und Grenzen des kommunalen Vorkaufsrechts mit Bezug zum Glockenbachund Gärtnerplatzviertel in München. Die Analyse basiert zum einen auf den Rechtstexten des Baugesetzbuches und Publikationen der Stadtplanungsämter in München. Zum anderen wurden Fallbeispiele des Vorkaufsrechts im Untersuchungsraum anhand von Zeitungsartikeln beleuchtet. In den beiden stark gentrifizierten Münchner Stadtteilbezirken Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel gerät das Milieuschutzinstrument an seine Grenzen. Das Vorkaufsrecht unterliegt nicht nur gesetzlichen Grenzen, sondern auch politischen und wirtschaftlichen Interessen, kann aber Gentrifizierung verlangsamen, leistbaren Wohnraum schaffen und unter milieuspezifischer Anwendung sogar „ent-gentrifizierend“ wirken. Es ist ein Milieuschutzinstrument mit erheblichen Potenzialen, dem in der aktuellen Anwendungsmöglichkeit jedoch große Hürden entgegenstehen.

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