Journal Article

Title Nachbarschaftsrechte als alternatives Rechtsmittel im Umweltrecht
Author Karner, Lina
Published on 17 Mar 2020
Published by Der Öffentliche Sektor - The Public Sector
Published in Volume 46 • Issue 1 • 2020 , pages 71-78
DOI 10.34749/oes.2020.4557

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Abstract (German)

Kaum in einer anderen Rechtsmaterie des alltäglichen Lebens steckt ein derartig großes Konfliktpotential wie im Nachbarschaftsrecht, wo banal scheinende Kontroversen nicht selten bei Höchstgerichten landen. NachbarInnen fühlen sich durch ein bestimmtes Verhalten oder Vorhaben beeinträchtigt und versuchen gegen diese Störung rechtlich vorzugehen. Spannend ist hierbei, wo die Grenze zwischen tatsächlicher Beeinträchtigung und noch zu duldenden Verhaltens liegt und mit welchen Rechtsmitteln gegen die Beeinträchtigung vorgegangen werden kann. Im Umweltrecht ist das Nachbarschaftsrecht daher von entscheidender Bedeutung, da Emissionen von Betriebsanlagen nicht nur die NachbarInnen, sondern auch die Umwelt beeinträchtigen. Häufig scheinen wirtschaftliche Belange wichtiger, als der Bedacht auf die benachbarte Umgebung und die Umwelt zu sein. In der vorliegenden Arbeit wird die grundsätzliche Funktion des Nachbarschaftsrechts untersucht, um anschließend zwei Besonderheiten herauszuarbeiten. Zum einen wird ein „verstecktes Nachbarschaftsrecht“ definiert, wo es sich um das Recht des Einwands einer Verpflichtung zur Umweltverträglichkeitsprüfung handelt, das von NachbarInnen immer häufiger wahrgenommen wird. Zum anderen wird erläutert, warum das Nachbarschaftsrecht als alternatives Rechtsinstrument im Umweltrecht einsetzbar ist. Um zu den gewünschten Erkenntnissen zu gelangen, ist es zunächst essentiell die Begriffe Nachbar/ NachbarIn und Nachbarschaftsrecht zu definieren und Unklarheiten in Gesetzestextes herauszuarbeiten. In einem zweiten Schritt werden die gesetzlichen Regelungen analysiert und Erkenntnisse und Entscheidungstexte beispielhafter Fälle interpretiert. Abschließend kann eine Aussage über die wesentlichen Aspekte des Nachbarschaftsrecht getroffen werden und diese mit umweltrechtlichen Ansprüchen verknüpft werden.

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